Vorarbeiten mit einem kleinen Risiko

Fr, 19. Jun. 2020

Neue Führungsstruktur, gleicher Standort – so lautet das Fazit für einen neuen Vertrag Kreisschule Oberstufe Eigenamt. Das Stimmvolk kann sich wegen Corona erst an den Winter-Gmeinden dazu äussern.

Für die Schülerinnen und Schüler ändert sich nichts», erklärt Daniel Knappe, zuständiger Gemeinderat in Birrhard. Die Anpassung des Vertrages sei eine rein formale Angelegenheit und betreffe die Organisation der Schule. Eine künftige Kreisschule Oberstufe Eigenamt soll statt mehrerer Schulleiter eine einzige Kreisschulleitung haben.
Geplant war, den Stimmberechtigten den neuen Schulvertrag «Gemeindevertrag über die Führung der Kreisschule Oberstufe Eigenamt» an den Gemeindeversammlungen im Juni vorzulegen. Coronabedingt aber wurden die Sommer-Gmeinden abgesagt, der Vertrag wird erst auf die Gemeindeversammlungen im November traktandiert. Dennoch soll er bereits auf den 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt werden. Eine Verzögerung will man verhindern. Für die Gemeinden ist das mit einem Risiko verbunden, sollte der Souverän den Vertrag ablehnen.

Kreisschule statt Regos-Vertrag
Birr, Birrhard und Lupfig arbeiten bisher schon im Bereich Oberstufe (Sekundar- und Realschule) über einen interkommunalen Vertrag (Regos-Vertrag) zusammen. Dieser Vertrag muss jetzt angepasst werden, weil er nicht mehr dem aktuellen Schulgesetz entspricht. Dies schreibt vor: Ein Oberstufenzentrum umfasst mindestens sechs Real- und Sekundarschulabteilungen, in einer einzelnen Schulanlage müssen mindestens drei Abteilungen geführt werden. Darüber hinaus wird ein Oberstufenzentrum erst dann als solches anerkannt, wenn sich die Gemeinden in einem Schulträger als Kreisschule zusammenschliessen.
Eine kreisschulähnliche Zusammenarbeit besteht schon jetzt mit dem Regos-Vertrag. Die Schulen sind aber als separate Schulträger erfasst. Anfang 2019 waren die Gemeinden vom Bildungsdepartement über die notwendige Anpassung mit einem einzigen Schulträger informiert worden. Seither haben sich Gemeinde- und Schulvertreter intensiv mit der Ausarbeitung eines neuen Gemeindevertrages beschäftigt. Birr, Birrhard und Lupfig wollen eine gemeinsame Kreisschule Oberstufe Eigenamt gründen. Anfang dieses Jahres hatte die Abteilung Volksschule des Bildungsdepartementes den Vertragsentwurf genehmigt. Dieser hätte den Stimmberechtigten an den Sommer-Gmeinden zur Genehmigung vorgelegt werden sollen. Somit wäre einer Inkraftsetzung des neuen Vertrages auf Januar 2021 und einem operativen Schulstart auf August 2021 nichts im Wege gestanden.
Die Pandemie führte zur Planänderung: Die betroffenen Gremien, ressortverantwortliche Gemeinderäte und Vertreter der Schulpflege, haben einheitlich beschlossen, dass sie an einer Inkraftsetzung des Vertrages per Januar 21 festhalten. Sie möchten den Vertrag dem Stimmvolk «zwangshalber kurzfristig vorher» an den Gemeindeversammlungen im November vorlegen. Der knappe Zeitplan erfordert aber bereits jetzt Vorbereitungsarbeiten. Ausserdem muss in den nächsten Wochen aus den Schulpflegen der drei Vertragsgemeinden eine Kreisschulpflege gebildet werden. Sie wird sich der anstehenden Arbeiten bis Januar 2021 annehmen.
Zwar riskieren die Gemeinden damit, dass ihre Vorarbeit umsonst ist. Dessen ist sich der Birrharder Gemeinderat Daniel Knappe auch bewusst: «Nein sagen können die Stimmberechtigten noch immer.» Sie wollen die nötige Anpassung der Schulorganisation aber nicht um ein Jahr verzögern.

Heidi Hess

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