Gmeind war wegen der Pandemie nur spärlich besucht. Langweilig wurde es trotzdem nicht
Die «Bombe» platzte zum Schluss. Albert Marty prangerte die Spesenabrechnung der Gemeinderäte an. Es folgte ein unschöner Schlagabtausch.
Die Winter-Gmeind 2020 wird nicht nur wegen der Corona-Pandemie in Erinnerung bleiben. Nur gerade 29 Stetter und Stetterinnen nahmen an der Gemeindeversammlung teil. Viele Stühle blieben leer. Kalt waren nur die Temperaturen in der Mehrzweckhalle Egg. Heiss war hingegen der Schlagabtausch zwischen Albert Marty und Gemeindeammann Kurt Diem. Bereits steht fest, der Gemeinderat will die Anschuldigungen von Marty nicht auf sich sitzen lassen. Der Gemeinderat prüft eine Strafanzeige wegen Verleumdung. Die Vorwürfe von Marty gegen den Gemeinderat waren massiv: Die Spesenabrechnung seien undurchsichtig und die Fiko befangen. Darum würden die Abrechnungen durchgewunken.
Fakt ist, in Stetten erhält der Gemeinderat nur für ein 30-Prozent-Pensum einen fixen Lohn. Fallen Sitzungen mit Kommissionen oder Anlässen ausserhalb der Gemeinde an, wird nach einem seit Jahren festgelegten Spesenreglement abgerechnet. Den Vorwurf der Befangenheit liess sich der Präsident der Fiko, Dieter Lehmann, nicht gefallen. Alles werde genau überprüft. Die Spesen würden exakt nach dem Reglement abgerechnet. Zudem sei das Votum beim Traktandum Budget 2021 fehl am Platz. «Für die kommende Spesenabrechnung ist noch kein Rappen ausgegeben worden», sagt er. Der Schlagabtausch endete damit, dass Gemeindeammann Diem zu Marty sagte: «Jetzt ist genug. Ich erwarte von Ihnen ein bisschen Anstand. Wenn das nicht möglich ist, gehen Sie und verlassen den Saal.» Marty liess sich trotz Aufforderung nicht aus dem Saal weisen und blieb, jedoch ohne weitere Wortmeldungen, bis zum Ende der Gemeindeversammlung.
Erfreulicher Gewinn erzielt
Ohne den Schlagabtausch hätten sich die anwesenden Stimmbürger vor allem an eine Winter-Gmeind mit erfreulichen Finanzen erinnert. Die Gemeinde konnte einen unerwarteten Gewinn von 847 067 Franken erzielen. Dieser entstand aus Mehreinnahmen von Quellen-, Grundstückgewinn-, Kapital- und Gewinnsteuern. Der erfreuliche Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapital der Gemeinde zugeführt. Ein Teil wird in künftige Investitionen der Gemeinde fliessen. Wie hoch der finanzielle Zustupf sein wird, konnte Gemeindeammann Diem auch nach Nachfragen von Marty noch nicht beziffern. Ein Votum von Marty gab es auch zum Graffitischutz für eine Wand des Schulhauses. Er verstehe nicht, warum man für wenige Quadratmeter Wandfläche ein Mehrfaches der ursprünglichen Kosten ausgeben würde, um sie alle zwei Jahre mit einem Schutz zu versehen. Nach Jahren würden 200 000 Franken bezahlt und schlussendlich könnte genauso gut ein neues Schulhaus hingestellt werden. Diem sagte: «Wenn wir diesen Schutz nicht alle zwei Jahre anbringen, wäre die Graffitiverschmutzung massiv.» Marty: «Das macht keine private Person. Eine Metallfassade anbringen wäre kostengünstiger.» Zudem gäbe es ja bald eine Videoanlage. Wieviel diese koste, wo diese aufgestellt werden und wer sich die Aufnahmen anschauen könne, sei zudem nirgends ersichtlich. Diem: «Herr Marty, wenn wir etwas ins Budget aufnehmen, können Sie uns vertrauen, dass wir das rechtlich abgeklärt haben.» Es gebe ein Reglement, wo das Ganze aufgeführt sei.
Trotz Kaffeesatzlesen Zukunft gut
Die finanzpolitische Lage für die Zukunft sieht der Gemeinderat nicht so schlecht wie allgemein prognostiziert wird. Infolge der Pandemie seien exakte Voraussagen gleichzusetzen mit Kaffeesatzlesen. Der Gemeinderat habe aber mit Weitsicht und unter Berücksichtigung der speziellen Lage das Budget 2021 erstellt. Trotz vorsichtiger Budgetierung wird ein gleichbleibender Steuerfuss von 99 Prozent und ein Aufwandüberschuss von 54 000 Fr. veranschlagt. Sowohl das Budget wie auch die Rechnung 2019 wurden mit grossem Mehr genehmigt. Einstimmig oder mit grossem Mehr wurden auch alle acht Kreditabrechnungen vom Souverän gutgeheissen. Es wurde auf Antrag von Marty über jede Abrechnung einzeln abgestimmt.
Ein «Ja» gabt es auch bei den beiden Kreditanträgen für die Sanierung des Feuerwehrmagazins von 191 870 Franken und des Doppelkindergartens mit 861 100 Franken. Beim Kindergarten wurde eine Erklärung bezüglich der Dachsanierung verlangt. Es sei unklar, um welches Dach es sich handle. Gemeinderat Stephan Schibli präzisierte, dass es sich dabei nicht um das Blechdach, sondern um jenes zum Keller beim Eingang handle.
Weiter konnten die anwesenden Stimmbürger über die Einbürgerung des deutschen Staatsangehörigen Michael Schlicht befinden. Sie stimmten dem Antrag mit grossem Mehr zu.
Debora Gattlen