An der Sommer-Gmeind hat der Souverän das letzte Wort zum Minus in der Rechnung 2020
Die Erhöhung des Steuerfusses wird helfen, dennoch bleibt die finanzielle Lage in Fislisbach angespannt. An der Gmeind geht es um das Minus in der Rechnung 2020 sowie um zwei Kreditabrechnungen.
Dreimal stehen Rechnungen auf der Traktandenliste der Fislisbacher Sommer-Gmeind: Einmal ist es die Jahresrechnung 2020, die mit einem Minus von rund einer Mio. Fr. schliesst, zweimal sind es Kreditabrechnungen. Dabei wird die Kreditabrechnung des Fislisbacher Beitrags an den Gemeindeverband Abwasserreinigungsanlage Rehmatte (ARA) um rund 440 000 Fr. unterschritten. Die Kreditabrechnung für den Ersatz der Asylantenpavillons an der Feldstrasse wird hingegen mit rund 60 000 Fr. überschritten.
Minus: Gewinn- und Kapitalsteuern
Zwar hatte Fislisbach in seiner Jahresrechnung 2020 einen Aufwandüberschuss von 873 000 Fr. budgetiert. Nun aber fällt dieses Minus etwas höher aus als erwartet: Die Rechnung schliesst nämlich mit einem Minus von 1,02 Mio. Franken. In der Vorlage bezeichnet der Gemeinderat «die Lage als nach wie vor sehr angespannt». Er hält aber auch fest, dass die «finanzielle Leistungsfähigkeit mittels der Steuerfusserhöhung verbessert wird».
Einbussen resultieren einmal aus den Einkommenssteuern, die mit 10,5 Mio. Fr. budgetiert waren und letztlich bloss 10,36 Mio. Fr. an Einnahmen generierten. Die Budgetwerte bei den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen lagen bei 500 000 Fr., die Einnahmen fielen indessen weit geringer aus: Gerade mal knapp 228 000 Fr. weist die Rechnung 2020 aus. Geringere Einnahmen als budgetiert resultieren ferner auch aus den Quellensteuern.
Verzichtet wird allerdings auf die Realisierung einer automatischen Versenkbewässerungsanlage bei den Sportplätzen Esp. Die Anlage war mit rund 80 000 Fr. budgetiert. Bei der Bauverwaltung heisst es auf Anfrage, dass bei den Sportanlagen in einigen Jahren ohnehin eine Rasensanierung anstehe – diskutiert wird unter anderem ein Kunstrasen. Ausserdem seien Beiträge aus dem Swisslos-Fonds massiv gestrichen worden; die Anlage wäre somit deutlich teurer geworden.
Rehmatte und Asylantenpavillons
Schliesslich beantragt der Gemeinderat, die Kreditabrechnung über den Beitrag der Gemeinde Fislisbach an den Gemeindeverband ARA Rehmatte (Baden-Rütihof, Birmenstorf, Fislisbach, Mülligen) für das Projekt «Ausbau, Werterhalt und Abwasserstrasse 2019» zu genehmigen. Im Juni 2017 hatte die Gmeind dafür ihren Kreditanteil von 3,74 Mio. Fr. bewilligt. Um rund 440 000 Fr. wird dieser Beitrag nun unterschritten, weil unter anderem Baumeisterarbeiten günstiger ausfielen und auch die Projektreserve von knapp 700 000 Fr. unangetastet blieb. Somit bleibt für Fislisbach ein Beitrag von 3,29 Mio. Franken.
Für den Ersatz der Asylantenpavillons an der Feldstrasse beantragt der Gemeinderat den Kredit, bei einer Überschreitung von rund 60 000 Fr., zu genehmigen. Bewilligt worden war 2018 der Betrag von 480 000 Fr., nun beläuft er sich auf rund 540 000 Franken. Gründe für die Mehrkosten sind unter anderem teurere Tiefbauarbeiten. Ausserdem wurde eine Heizungs- und Lüftungsanlage eingebaut, welche letztlich die Energiekosten optimiert.
Heidi Hess
Gemeindeversammlung am Mittwoch, 23. Juni, um 20.15 Uhr in der Schulanlage Leematten.