Mägenwil - FDP hat viele Fragen zu Gmeinds-Traktanden

Di, 08. Jun. 2021

Erstmals seit weit über einem Jahr konnte sich die FDP Mägenwil wieder zu einer «richtigen» Parteiversammlung treffen und die Traktanden der Gemeindeversammlung diskutieren. Zwar war die Teilnehmerschar eher gering, dafür war die Debatte umso lebendiger, vor allem zur Erneuerung der ARA und zur Umsetzung der Führungsstrukturen in der Volksschule.
Die Erneuerung der ARA an sich ist unbestritten, aber trotz langer Ausführungen im Büchlein, ist ziemlich unklar, ob, wie und wann sich die Umstellung der Finanzierung auf die Gebührentarife auswirkt. Oder kurz gesagt: Wird das Abwasser nun teurer, oder nicht? Diese zentrale Frage ist doppelt wichtig, weil an der Gmeind ja auch ein neues Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen zu beschliessen ist. Nur dank der Teilnahme an der Infoveranstaltung konnte der Präsident die Mitglieder informieren, dass mit dem Geld im Eigenwirtschaftsbetrieb «Abwasser» die Abwassertarife wohl noch etliche Jahre tief gehalten werden können. Genaue Ausführungen dazu, idealerweise mit einer Modellrechnung, bleibt der Gemeinderat den Einwohnern aber leider schuldig.
Ebenfalls sehr unbefriedigend sind die Ausführungen zur Umsetzung der neuen Führungsstrukturen an der Volksschule, also zu den Zuständigkeiten nach der Abschaffung der Schulpflege. Aus den Infos im Büchlein wird nicht klar, wie die Aufgaben ab 1. Januar 2022 zwischen Gemeinderat und Schulleitung aufgeteilt werden. Gemäss Infoveranstaltung sollen viele Kompetenzen an die Schulleitung delegiert werden, aber leider fehlt das entsprechende Reglement dazu. Die Bürger wissen deshalb nicht genau, was sie mit den beantragten 20 Stellenprozenten «kaufen». Die FDP erwartet vom Gemeinderat zu diesen Fragen umfassende Informationen an der Gemeindeversammlung, andernfalls kann dem Antrag des Gemeinderats wohl nicht zugestimmt werden.
Leider musste die FDP Mägenwil insgesamt feststellen, dass die Information der Bürger durch den Gemeinderat ungenügend ist: Nicht nur die Erläuterungen zu den Traktanden der Gmeind sind unvollständig, auch die Einladung zum Infoabend war auf der Homepage kaum zu finden. Ein grösserer Digitalisierungsschritt ist somit nicht nur innerhalb der Gemeinde nötig, sondern auch im Kontakt gegenüber den Bürgern.

Michael Umbricht, Präsident

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