54 Stimmberechtigte nahmen am Donnerstagabend an der Gmeind teil. Diskussionen gab es fast keine
Es war eine Überraschung. Der Musikverein empfing die Teilnehmenden der Gmeind mit einem Platzkonzert. Gut eingestimmt gab es an der nachfolgenden Gmeind keine Misstöne. Der Souverän hiess alle Traktanden gut.
Im Vorfeld zur Gmeind gab es an der Infoveranstaltung Diskussionen zur Genehmigung des Ausbaus und Erneuerung der Abwasserreinigungsanlage in Mellingen. Auch Leserbriefe wurden geschalten. Verbandspräsident Bruno Gretener reiste eigens als Unterstützung an. Nicht die Erneuerung und Sanierung der ARA waren ein Thema, sondern die Finanzierungsart. Neu wird der Abwasserverband die Kosten für die Sanierung stemmen und nicht mehr die Vertragsgemeinden. Neu wird Verursachergerecht abgerechnet. Nach den Ausführungen von Gemeindeammann Marin Leuthard und Gemeinderat Jack Roos wurde dem Antrag «Sanierung und Erweiterung der ARA sowie der vorgeschlagenen Finanzierung über den Abwasserverband Region Mellingen mit einem Gesamtkredit von 24,394 Mio. Fr.» ohne Diskussion mit grossem Mehr zugestimmt.
Wassergebühren steigen nicht
Für den künftigen Betrieb der neuen Anlage wird ab 2025 mit jährlichen Betriebskosten von 2,8 Mio. Franken abgerechnet. Diese werden verursachergerecht, nach Trinkwasserverbrauch, auf die Verbandsgemeinden aufgeteilt. Mägenwil müsste pro Jahr 576 800 Franken bezahlen. «Das neue Finanzierungsmodell ist gerechter und ein Schritt zur Professionalisierung», sagt Jack Roos. Nach der Sanierung wird der Abwasserverband jährlich die Gemeindebeiträge einziehen. Diese werden nach dem Trinkwasserverbrauch der Gemeinde erhoben. Bauernbetriebe und gewisse Firmen, wie Kneuss Güggeli werden davon ausgenommen.
Die Befürchtung im Vorfeld war gross, dass durch den neuen Verteilschlüssel die Gebühren für das Trinkwasser steigen werden. Dazu gab Leuthard Entwarnung: «Die nächsten Jahre werden wir keine Erhöhung für Trinkwasserpreise machen.» Da bis anhin als Vertragsgemeinde anfallende Sanierungskosten, zum Beispiel bei einem Ausfall eines Rechens, diese mitberappt werden mussten, wurden dafür Reserven bei der Gemeinde gebildet. Sollte der künftige Beitragsanteil an die Betriebskosten der ARA mehr ausmachen, als die eingenommenen Gebühren für Trinkwasser, wird diese Reserve künftig dafür verwendet. Und das dürfte für die nächsten Jahre reichen.
Ersatz für Schulpflege
Ebenfalls zu Diskussionen im Vorfeld führte die neue Lösung für den Ersatz der Schulpflege. Moniert wurde, dass in der Informationsbroschüre zu wenig Infos dazu enthalten waren. Vor allem wer künftig die Aufgabe übernehmen wird, war nicht ersichtlich. Aufgrund dieser Voten führte Ressortvorsteherin Tülin Hamurtekin diesen Teil genauer aus. Die Erhöhung des Stellenplans der Gemeindeverwaltung Mägenwil zur Umsetzung der neustrukturierten Volksschule um 20 Prozent teile sich in Administration und fachlichen Bereich auf. Für die Administration werde beim Schulsekretariat das Pensum um 10 Prozent erhöht und beim fachlichen Bereich das Arbeitspensum des Schulleiters ebenfalls um 10 Prozent angepasst. Hamurtekin führte auch die Aufgaben auf, die neu von der per Volksentscheid abgeschafften Schulpflege übernommen werden. Unter anderem das Qualitätsmanagement, Elterngespräche, Disziplinarverfahren oder auch Öffentlichkeitsarbeit. «Für mich ist das eine gute Lösung und ich stehe dahinter», sagt sie. An der Gmeind kamen dann nur noch Voten zu den Personalkosten, die mit 30 000 Franken voranschlagt sind. Die Frage war, wie diese berechnet wurden. Für 20 Prozent sei dies hoch. Dafür habe man sich an die kantonale Vorgabe für Salärbestimmungen gehalten. Der Betrag setzte sich vom Salär des Schulleiters und des Sekretariats zusammen. Dem Antrag wurde dann grossmehrheitlich zugestimmt.
Neues Reglement Erschliessung
Das Reglement für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wurde letztes Mal 1992 revidiert. Darin sind Benützungs- und Anschlussgebühren sowie Baubeiträge geregelt. Neu sind sie übersichtlich festgehalten, mit klaren Bestimmungen zur Aufteilung der Kosten zwischen den Grundeigentümern und der Gemeinde. Der Souverän stimmte mit grossem Mehr zu, das Reglement anzupassen.
Ohne Diskussion angenommen wurde der Kredit von 145 000 Franken für den Ersatz der Gemeindesoftware. Die alte Software wurde vor 20 Jahren angeschafft und wird nun erneuert. Darin enthalten ist die Gemeindefachlösung sowie die Anschaffung einer elektronischen Geschäftsverwaltungssoftware (Gever). Durchgewunken wurden auch die übrigen Traktanden, wie das Protokoll, die Genehmigung der Verwaltung und Bestandsrechnung mit einem Gewinn von 66 934 Franken und der Rechenschaftsbericht.
Debora Gattlen