Die Gemeindeversammlung verlief weitgehend ruhig, nur bei Tempo 30 schlugen die Wellen hoch
Die Gemeindeversammlung genehmigte alle Kreditabrechnungen sowie das Budget 2022 mit einem unveränderten Steuerfuss von 99 Prozent einstimmig. Nach wie vor kontrovers diskutiert wurde dagegen der Verpflichtungskredit für die Einführung von Tempo 30.
Fast sah es nach einem Durchmarsch für den Gemeinderat aus. In einer Sammelabstimmung genehmigten die Stimmbürger alle neun Kreditabrechnungen, darunter der Ausbau der ARA Stetten, die Sanierungen im Gebiet Dörndler sowie die Sanierungen samt Anbau am alten Schulhaus. Ebenfalls kaum Gegenwind gab es bei den folgenden Traktandenpunkten: Die Anpassung der Bau- und Nutzungsordnung sowie des Elternbeitragsreglements für Tagesstrukturen wurden ebenso durchgewunken, wie die Satzungsänderung des Schulverbands Reusstal. Wortmeldungen: keine.
Ja für Einführung Tempo 30
Ganz anders beim Verpflichtungskredit für Tempo 30. Obwohl Vizeammann Barbara Fischer nochmals die Vorteile von Tempo 30 sowie die kostengünstige Einführung betont hatte, gab es viele kritische Stimmen: «Tempo 30 ist absolut sinnlos, ich begreife nicht, wie die Gemeinde 50 000 Franken rauswerfen will», wetterte Josef Stöckli. Man habe zum Glück wenig Unfälle in Stetten, stattdessen solle man lieber in der Unterstadt etwas machen für die Kinder, die in die Schule gingen und mehr Fussgängerstreifen einrichten. Andreas Hüsser schlug in dieselbe Kerbe: «Wie viele Unfälle haben wir in den letzten Jahren in Quartierstrassen gehabt?», wollte er wissen. Andere Wortmeldungen verwiesen auf die Verkehrsanalyse, wonach die meisten Autofahrer ohnehin langsamer als 30 km/h fahren. Die Befürworter hielten dagegen: Es sei «wenig Geld für viel investiert», fand David Imboden, der beim Kindergarten wohnt. «Das nimmt doch keine Lebensqualität, wenn wir 30 statt 50 fahren», ergänzte Jules Zwimpfer. Und Reinhold Möllenbeck plädierte dafür aus Stetten einen Ort zu machen, wo jeder sich ohne Angst bewegen könne: «Manchmal braucht es Änderungen, dass sich auch die Leute ändern», lautete sein Schlussplädoyer. Vor der eigentlichen Abstimmung stellte Josef Stöckli den Antrag auf eine geheime Abstimmung, dieser wurde allerdings mit grosser Mehrheit abgelehnt. Der Verpflichtungskredit wurde daraufhin in offener Abstimmung mit 49:21 Stimmen angenommen. Damit kann das Baugesuch ausgearbeitet werden, das später öffentlich aufliegt.
Sparbudget mit leichtem Überschuss
«Das Budget 2022 hat den Gemeinderat vor grosse Herausforderungen gestellt», erklärte Ammann Kurt Diem, der wie immer souverän durch die Traktanden führte. Aufgrund von Corona handele es sich um ein «vorsichtiges Budget». Manches gewünschte Projekt habe zurückgestellt werden müssen. Vor allem Bildung und Sicherheit belasteten die Gemeindekasse. Immerhin rechnet der Gemeinderat mit einer leicht höheren Einkommenssteuer. Seit letztem November sind 95 Personen nach Stetten gezogen. Das Budget mit einem Ertragsüberschuss von rund 39 000 Franken und unverändertem Steuerfuss von 99 Prozent wurde einstimmig bewilligt. Bereits weihnachtlich wurde es zum Schluss der Gmeind. Gemeinderat Stephan Schibli unterbreitete den Vorschlag des Gemeinderats, künftig eine Weihnachtsbeleuchtung im Ortszentrum aufzuhängen. Als Testlauf würden vier Kandelaber mit verschiedenen Motiven zwischen «Central» und Volg aufgehängt. Die Bürger sind aufgerufen, ihren Favoriten zu wählen. Es winkt ein Essen im Wert von 150 Franken. Bis Stetten festlich beleuchtet ist, dauert es allerdings noch eine ganze Weile. Erst an der Winter-Gmeind in einem Jahr, soll der dafür nötige Kredit vorgelegt werden.
Michael Lux