Die 138 Grossräte tagten wegen der Corona-Krise nicht in Aarau, sondern in der Umweltarena in Spreitenbach. Die Sitzung verlief ohne den üblichen Lärmpegel. Roger Fessler brachte seine Stellungnahme zur Interpellation betreffend Mehrfachversicherung in der KVG-Grundversicherung vor.
Herzlich willkommen zur Grossratssitzung während der Corona-Zeit in der Umweltarena in Spreitenbach». Mit diesen Worten eröffnete die Präsidentin Edith Saner die Sitzung. Rekordverdächtig war die Teilnehmerzahl. Von den 140 Grossräten waren 138 vor Ort. Aus der Region waren Edith Saner (Grossratspräsidentin, CVP, Birmenstorf), Daniel Aebi (SVP, Birmenstorf), Roger Fessler (SVP, Mellingen), Mario Gratwohl (SVP, Nesselnbach), Bruno Gretener (FDP, Mellingen) und Michael Notter (CVP, Niederrohrdorf) dabei. Mario Gratwohl sagt: «Die Aargauer Politik lebt wieder. Es war richtig, dass der Grossrat wieder tagen und anstehende Geschäfte behandeln konnte.» Dass nun am Dienstag nach der coronabedingten Zwangspause wieder getagt werden konnte, wurde darum von den Politikern durchs Band weg begrüsst. «Für die Demokratie ist es wichtig, dass nicht der Bundesrat oder der Regierungsrat, sondern das vom Volk gewählte Parlament entscheidet. Auf der Kantonsebene ist das der Grosse Rat», so Daniel Aebi. Ohne Corona-Krise tagt das Kantonsparlament in der Regel einmal pro Woche. Die letzte Sitzung fand am 3. März statt.
Technik kam aus Mellingen
Im Gegensatz zum Grossratssaal in Aarau, ist der Saal in der Umweltarena in Spreitenbach gigantisch. Die Platzsituation für die Räte ist grosszügig bemessen. Auf den Tischen lagen drei Schutzmasken, ein persönliches Desinfektionsmittel, eine Handcrème, ein Getränk und ein, von Edith Saner spendierter, «Spitzbueb» bereit. «Alles war sehr gut vorbereitet und hat bestens funktioniert, was einen äusserst positiven Verlauf der Sitzung ermöglichte», sagt Bruno Gretener. Roger Fessler fügt an: «Die Stimmung war aussergewöhnlich. Ich habe noch keine Sitzung erlebt, in der so konzentriert zugehört wurde. Der Lärmpegel, der ansonsten bei den Sitzungen herrscht, war gänzlich weg. Man konnte jedes Räuspern hören.» Abgestimmt wurde elektronisch. Das Resultat wurde direkt auf die Grossleinwand projiziert. Für die Technik war die Mellinger Firma Megatron zuständig.
Wie in Aarau trafen sich die verschiedenen Fraktionen vor der Sitzung. Dafür standen grosszügige Räume zur Verfügung. Der Abstand von zwei Metern konnte auch hier problemlos eingehalten werden. Die Fraktionsmitglieder besprachen im Vorfeld die anstehenden Geschäfte.
Bei der BDP/EVP kamen Grossrat Michael Notter und Maya Bally vorbei. Sie wechselten vor Kurzem von der BDP zur CVP (der «Reussbote» berichtete). «Wir wurden offiziell verabschiedet», sagt Michael Notter. «Da wir eine gute Zeit zusammen hatten, war das mit Emotionen verbunden.» Danach ging es weiter zur CVP, wo die offizielle Begrüssung der beiden Grossräte stattfand. Anschliessend standen wieder die politischen Geschäfte im Vordergrund. Um 10 Uhr eröffnete Edith Saner die Sitzung. Auf der Traktandenliste standen unter anderem das Betreuungs-, das Gebäudeversicherungs- und Feuerwehrgesetz. Zusätzlich musste ein Kredit für das Bildungszentrum in Zofingen gesprochen werden. Im Weiteren gab es Postulate, Motionen und Interpellationen, wie beispielsweise diejenige von Roger Fessler.
Im Vorfeld wurde festgelegt, dass es über die Corona-Krise und deren Auswirkung auf die Wirtschaft an der aktuellen Grossratssitzung kein Traktandum gibt. Eine Partei machte trotzdem eine Fraktionserklärung dazu. Corona war auch so an dieser Sitzung allgegenwärtig. So wurden nach jeder Wortmeldung die Rednerpulte desinfiziert. «Die Ratsmitglieder hielten sich sehr diszipliniert an die Abstands- und Hygienemassnahmen. Das sowohl während der Sitzung als auch in der Mittagspause», sagt Edith Saner. Das abgegebene Lunchpaket wurde im grossen Saal oder im ganzen Gebäude verteilt genossen.
Die nächste Grossratssitzung ist für den 9. Juni angesetzt. Ob diese wieder in Aarau stattfinden wird, hängt mit dem nächsten Bundesratsentscheid vom 28. Mai zusammen. «Sollte die Abstandsregel von zwei Metern immer noch gelten, werden wir wieder in der Umweltarena tagen», sagt Saner.
Debora Gattlen