«Während des Spiels Regeln geändert»

Di, 11. Aug. 2020

Der Swisslos-Sportfonds hat finanzielle Probleme. Darum gibt der Kanton für die Sanierung des Hauptplatzes In Mellingen weniger Geld als gedacht. Auch für die bereits fertiggestellten neuen Garderoben des FC Mellingen sollten die Subventionen gekürzt werden. Doch Gemeinderat und Grossrat Roger Fessler konnte Schlimmeres verhindern.

Gemeinderat Roger Fessler (SVP)war in den Ferien, als er die Hiobsbotschaft vom Departement für Bildung, Kultur und Sport bekam. «Der Kanton teilte uns am 14. Juli aus heiterem Himmel mit, dass die Unterstützungsbeiträge für unsere Sportprojekte um rund 320 000 Franken kleiner ausfallen», erzählt er. «Das war ein Schock.» Erst Mitte Juni hatte er den Schlüssel für die brandneuen Garderoben und das Clubhaus an FCM-Präsident Dani Schmid übergeben – ein abgeschlossenes Projekt also. Die fehlenden Summen aus der Steuerkasse zu berappen, wäre für den Mellinger Finanzhaushalt ein schmerzhafter Schlag gewesen.

Unterlagen waren rechtzeitig da
Als Grund führte das Schreiben vom Kanton lapidar auf, dass sich die Beitrags-Verordnung des Swisslos-Sportfonds auf 1. Juni geändert habe. Auch das stiess auf Unverständnis bei Gemeinderat Fessler, denn alle erforderlichen Unterlagen hatte die Bauverwaltung bereits im Februar eingereicht. «Ich bin überzeugt davon, dass normalerweise ein Monat genügt hätte, um die Abrechnungen zu erledigen – dann wären die Mellinger Projekte nicht betroffen gewesen.» Doch der Kanton liess sich über vier Monate Zeit. Sogar in Aarau musste man zugeben, dass dies ungewöhnlich lange sei, wie aus dem Schreiben hervorgeht. Aufgrund der Pandemie-Massnahmen sei dies aber nicht anders möglich gewesen.
Die Planung des Garderobengebäudes reicht zudem bis ins Jahr 2015 zurück. Damals sei man mit der Abmachung ins Rennen gegangen, den Maximalbetrag von 250 000 Franken zu erhalten, so Fessler. Die entsprechende Zusicherung durch den Kanton wurde im November 2018 nochmals bekräftigt; auch bezüglich der Sanierung des Sportplatzes gab es im März 2019 eine schriftliche Zusicherung für den Maximalbetrag von ebenfalls 250 000 Franken. «Aufgrund dieser Angaben hat der Souverän die Kreditanträge genehmigt. Wir hätten beide Projekte anders vorgelegt, wenn wir das gewusst hätten. Und auch die Aufteilung der Finanzen geändert.» Auf ihn wirke das, als ob während des Spiels die Regeln geändert werden. «Das hat mich sehr geärgert», so Fessler.

Vorstoss soll offene Fragen klären
Mit einer Interpellation will der Mellinger Grossrat der Sache nun auf den Grund gehen. Denn die Verordnung gilt kantonsweit, möglicherweise sind auch andere Gemeinden in ähnlicher Weise betroffen. In der kommenden Grossratssitzung will er wissen, welchen Gemeinden Beiträge gekürzt wurden, wann Kontakt zu den betroffenen Gemeinden gesucht wurde und wie die finanzielle Lage des Sportsfonds aussieht. «Ausserdem möchte ich wissen, wie es so weit kommen konnte und warum die finanzielle Schieflage im Sportfonds nicht früher bemerkt und kommuniziert wurde», sagt der SVP-Politiker. Der Mellinger Gemeindeammann Bruno Gretener (FDP) hat die Interpellation ebenfalls unterschrieben.
Schon jetzt hat das energische Vorgehen von Fessler Wirkung gezeigt. Regierungsrat Alex Hürzeler habe ihn bereits kontaktiert, eine interne Abklärung veranlasst und zusammen mit Fessler einen Kompromiss gefunden. «Für das Garderobengebäude erhalten wir, wie ausgemacht, den Maximalbeitrag. Die Sanierung des Hauptplatzes, die noch nicht beendet ist, muss allerdings nach der neuen Verordnung abgerechnet werden», so Fessler. Konkrete Zahlen liegen noch nicht auf dem Tisch, aber es ist davon auszugehen, dass rund 160 000 Franken weniger Subventionen fliessen. In Aussicht gestellt wurden maximal 250 000 Franken. Die Gespräche sind aber noch nicht abgeschlossen. «Damit sind wir mit einem hellblauen Auge davongekommen», bilanziert Fessler. «Das ist nicht schön, aber angesichts der finanziellen Probleme im Sportfonds verständlich.»

Alles nur ein Missverständnis?
Regierungsrat Hürzeler habe ihm gegenüber von Missverständnissen zwischen der Mellinger Bauverwaltung und dem Departement für Bildung, Kultur und Sport gesprochen. Selbst zum Vorfall äussern möchte sich der Regierungsrat noch nicht. «Es finden Gespräche mit der Gemeinde Mellingen statt», so eine Sprecherin des Departements. «Erst wenn diese abgeschlossen sind, können wir ausführlich Stellung nehmen.» Mehr dazu in einer der nächsten Ausgaben.

Stefan Böker

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