Rechnung schliesst 1,878 Mio. Franken besser ab als budgetiert, den Gemeinderat freut das gute Ergebnis

Die Rechnung 2021 der Gemeinde Mellingen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 1,48 Millionen Franken ab. Wesentlich dazu beigetragen haben höhere Einnahmen bei den Steuern und tiefere Ausgaben für die Sozialhilfe.

Mellingen präsentiert einen weiteren guten Rechnungsabschluss. Die Jahresrechnung schliesst mit einem Plus von 1,48 Millionen Franken und damit um 1,878 Millionen Franken besser ab als vorgesehen. Budgetiert wurde ein Minus von 399 000 Franken. «Der Gemeinderat hat das gute Ergebnis erfreut zur Kenntnis genommen. Wir können den Ertragsüberschuss, wie diejenigen der Vorjahre, gut gebrauchen, um die Kapitalkosten der grossen Investitionen zu verkraften», sagt Frau Gemeindeammann Györgyi Schaeffer zum «Reussbote».
Die Schulden der Einwohnergemeinde (ohne Eigenwirtschaftsbetriebe) stiegen aufgrund des grossen Investitionsvolumens von 7,09 Millionen auf 15,508 Millionen Franken. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt damit von 1202 auf 2596 Franken an.

Nächste Grossinvestition ist fällig
Die grössten Brocken für das neue Primarschulhaus in der Kleinen Kreuzzelg sowie die Umfahrung sind bezahlt. Beim Schulhaus sind in diesem Jahr jedoch Restzahlungen fällig. Bei der Umfahrung sind erst 60 Prozent belastet, rund 3 Millionen sind noch offen. Noch sieht Mellingen keine Entspannung am Investitionshorizont. Das Hallenbad steht an. Das in die Jahre gekommene Bad ist über 40 Jahre alt und hat dringend eine Sanierung nötig. Der Gemeinderat rechnet zurzeit mit einer Summe von gegen 6 Millionen Franken, je nach Entscheid des Souveräns könnten es auch mehr sein. Ferner steht auch die Umgestaltung der Hauptgasse an. Erst danach hat Mellingen etwas Luft bei den Investitionen. Da kommen die guten Rechnungsabschlüsse gerade recht, um die Schulden zurückzuzahlen. Die Rechnungen der letzten 12 Jahre fielen um 0,5 bis 2,0 Millionen Franken besser aus, als budgetiert. Was ist der Grund dafür? Schaeffer sagt, dass gewisse Positionen sehr schwierig zu budgetieren seien. Etwa die Kosten für die Sozialhilfe oder die Steuereinnahmen. «Wir wissen zwar, wie viele Steuerzahler Mellingen hat. Die Einkommens- und Vermögenssituation und die Sondereffekte wie Grundstückgewinn- und Erbschaftsteuern oder allenfalls auch der Bezug von Geldern aus der Pensionskasse, sind Unbekannte, die nur schwer vorherzusehen sind. Zur Veranschaulichung: Ein Landverkauf vor zwei Jahren spülte eine zusätzliche Grundstückgewinnsteuer von rund 1,6 Millionen Franken in die Gemeindekasse. Der Gemeinderat hat bisher immer vorsichtig budgetiert, so Schaeffer. Eine Reduktion des Steuerfusses sieht sie zum heutigen Zeitpunkt nicht gegeben. Solange wir eine hohe Verschuldung ausweisen, ist eine Senkung des Steuersatzes kein Thema. «Die Überschüsse helfen uns hingegen, den Steuerfuss bei 110 Prozent zu belassen.»

Das sind die grössten Abweichungen
Der Steuerertrag bei den Einkommens- und Vermögenssteuern liegt um rund 798 000 Fr. über dem Budget. Der Steuerausstand (Gemeindeanteil) hat im Gegensatz zum Vorjahr wieder abgenommen, und zwar um rund 152 000 Franken. An Aktiensteuern konnten rund 364 000 Fr. mehr eingenommen werden als geplant. Jedoch fielen die Quellensteuern um rund 75 000 Fr. und die Grundstückgewinnsteuern um rund 90 000 Fr. tiefer aus.
Bei der Sozialhilfe fielen 600 000 Fr. weniger Kosten an. Dies ist das Ergebnis diverser Massnahmen: Dank der Reorganisation der Schnittstelle zwischen der Gemeinde und der Jugendund Familienberatungsstelle (JFB) konnten Prozesse verschlankt, Doppelspurigkeiten ausgemerzt und frei gewordene Kapazitäten in eine gezieltere Betreuung investiert werden.
Mit der Zusammenlegung der JFB-Geschäftsstellen Baden und Mellingen zu Beginn des Jahres 2021 konnte die Kapazitätsauslastung zusätzlich verbessert werden. Dadurch konnte man diverse langjährige Sozialfälle durch Integrationsmassnahmen abschliessen und aus der Sozialhilfe entlassen und andererseits einige Fälle durch die IV ablösen, was teilweise noch zu Nachzahlungen von Rentenansprüchen und damit zu Rückerstattungen von Sozialhilfeleistungen führte. Insgesamt wurden 133 Fälle (Vorjahr 144) bearbeitet. Per Ende Jahr waren noch 66 aktive Fälle zu verzeichnen (Vorjahr 77).

Benedikt Nüssli