An der Gmeind am Montagabend gab es eine rege Diskussion und zahlreiche Wortmeldungen

Wie zu erwarten, gab die geplante Erhöhung der Wassergebühren Anlass zur Diskussion – ein Gegenantrag kam zur Abstimmung. Auch andere Traktanden gingen nicht ohne Nachfragen durch.

Nachdem das Protokoll mit grossem Mehr angenommen worden war, präsentierte Gemeinderat Roman Wyler die Hintergründe des neuen Wasserreglements, das es zu genehmigen galt. Ursachen für das Defizit in der Wasserkasse seien die Abhängigkeit von den Wasserlieferanten Bellikon und Niederrohrdorf sowie die Diskrepanz zwischen Einkaufs- und Verkaufspreis. Denn Remetschwil kann nur 20 bis 25 Prozent seines Bedarfs aus eigener Quelle decken («Reussbote», 15. November). Die Verträge mit den Nachbargemeinden liefen jedoch in den nächsten paar Jahren aus, so Wyler. Man werde dann den bestmöglichen Preis herausholen. Ein weiteres Problem ist das bereitgestellte, aber nicht verkaufte Wasser, das rund 35 Prozent ausmacht. Neben dem Verbrauch durch öffentliche Brunnen, Hydranten sowie Bauwasser, spielt das Trinkwasser, das etwa durch Lecks verloren geht, hierbei mit einem Anteil von 83 Prozent eine grosse Rolle. Mit Hilfe des Brunnenwarts habe man aber teilweise Abhilfe schaffen können, ergänzte Wyler. So konnte der Anteil des gesamten Wasserverlusts von 35 auf 15 Prozent reduziert werden. «Eine Milchbüechlirechnung» ist es laut Wyler, dass die seit 30 Jahren unveränderten Wassergebühren, durchwegs tiefer sind als der Einkaufspreis der Gemeinde. Das könne auf Dauer nicht aufgehen. Zudem seien in den nächsten Jahren Investitionen für die Sanierung diverser Werkleitungen sowie des Pumpwerks Schürmatt fällig. Laut Antrag des Gemeinderats soll die Grundgebühr daher auf 60 Franken (für einen Einfamilienhaushalt) verdoppelt werden und die Verbrauchsgebühr von 90 Rappen auf 1,40 Fr. pro Kubikmeter steigen. Damit sei man, verglichen mit den umliegenden Gemeinden, immer noch im Mittelfeld, so Wyler.

Vorschlag: gestaffelte Erhöhung
Ein Gegenantrag kam von Patrick Sommer. Er plädierte für eine auf drei Jahre gestaffelte Erhöhung der Grundgebühr auf den gewünschten Betrag sowie eine Erhöhung der Verbrauchsgebühr auf zunächst 1,05 Franken. Ausserdem wünschte er sich, dass ein Drittel des Gewinns aus den Steuereinnahmen in die Wasserkasse einbezahlt werde. «Die Wasserkasse, wie auch die Abwasserkasse, sind spezialfinanziert und dürfen weder Gewinn abwerfen noch aus Steuern finanziert werden», erklärte Roman Wyler. Der Vorschlag sei gut gemeint, aber nicht durchführbar. Entgegen genommen wurde schliesslich der Antrag zur gestaffelten Gebührenerhöhung, bis die notwendigen Ressourcen zum Ausgleich der Wasserkasse erreicht seien. In einer Gegenüberstellung liess Frau Gemeindeammann Vreni Sekinger die Anwesenden über beide Anträge abstimmen. Sommers Antrag erhielt 5 Stimmen, der des Gemeinderats 99. Letzterer wurde in einer Schlussabstimmung grossmehrheitlich angenommen. Das galt auch für den Antrag zum Reglement der Tagesstrukturen, welche die Gemeinde per 1. Januar 2023 übernimmt. Ohne eine Genehmigung durch die Versammlung könne die Gemeinde keine Gebühren erheben, erläuterte Gemeinderat Markus Zyka. An der Höhe der Gebühren selbst, ändere sich nichts – abgesehen von etwas tieferen Verwaltungskosten.

930 000 Franken für Werkleitungen
Unter Traktandum 4 wurde ein Verpflichtungskredit über 930 000 Franken für die Erneuerung der Werkleitungen und die Beleuchtung im Rahmen der Sanierung der Rohrdorferstrasse K 415 behandelt. Konkret gehe es um den Strassenabschnitt zwischen Oberrohrdorfer Kreisel und Kreisel Busslingen, sagte Roman Wyler: «Die Kantonsstrasse ist rund 40 Jahre alt und in einem sanierungsbedürftigen Zustand». An den Kosten für Belag, Strassenverbreiterung sowie einen neuen Kombiradweg für Fussgänger und Radfahrer in Höhe von 9,5 Millionen Franken muss sich Remetschwil mit rund 585 000 Franken beteiligen. Dies sei eine gebundene Ausgabe, bei der die Gemeinde kein Mitspracherecht habe, betonte Wyler. Es sei aber «wahnsinnig wichtig», dass man in diesem Zuge auch die Werkleitungen miterneuere. Abermals meldete sich Patrick Sommer zu Wort: «Vergesst dann nicht noch ein Leerrohr einzuziehen für Kommunikationsmittel, zum Beispiel für Glasfaser», mahnte er an: «Nicht dass die Swisscom wieder kommt und sagt: Wir hätten dann noch ein Rohr zum Einlegen». Er werde sich persönlich dafür einsetzen, dass die entsprechenden Bedarfsabklärungen gemacht würden,versprach Wyler. Man habe allerdings diesbezüglich keine Handlungs- oder- Verfügungsmöglichkeiten. Der Verpflichtungskredit wurde daraufhin mit grossem Mehr angenommen.

Steuern runter, ist doch gut?
Das Budget 2023 erläuterte Vizeammann Maurizio Giani. Man habe sich aufgrund der konstant hohen Steuereinnahmen sowie den hohen Ertragsüberschüssen der vergangenen Jahre entschieden, den Steuerfuss um drei Prozent, auf 92 Prozent, zu senken, sagte er. Das Budget 2023 gehe von einem bescheidenen Ertragsüberschuss von 3580 Franken aus. Giani betonte die relativ niedrige Nettoschuld pro Einwohner von 850 Franken. Aufgrund der zu erwartenden Investitionen könne diese aber in den nächsten Jahren steigen. «Der Aufwand Soziale Sicherheit steigt massiv, was verbirgt sich dahinter?», wollte Esther Gsell wissen. Schliesslich sei dieser Posten im Vergleich zum Budget 2022 um 24,6 Prozent auf 1,033 Millionen gestiegen. Giani führte dies auf die stark gestiegene Zahl zu betreuender Flüchtlinge durch den Ukrainekrieg zurück. Aktuell habe man eine Aufnahmepflicht von 23 Flüchtlingen für die man teilweise Liegenschaften zumieten müsse. Patrick Sommer fragte, warum man angesichts der zu erwartenden steigenden Aufwänden, den Steuerfuss nicht bei 95 Prozent beliesse? Gleichzeitig wies er daraufhin, dass auf Familien in nächster Zeit in vielen Bereichen Mehrbelastungen zukämen. «Wenn alles teurer wird, ist es doch gut, wenn mal etwas günstiger wird», konterte Giani. Aktuell sei es nicht nötig «Geld anzuhäufen». Wie gross das Budget für Klimaschutz sei, interessierte dagegen Josef Wettstein. Giani verwies auf Klimaprojekte, die aktuell mit dem Kanton zusammen angegangen würden sowie geplante Gebäudesanierungen. Auch das Budget wurde schliesslich mit grossem Mehr angenommen.
Im Anschluss gab der Gemeinderat einen kurzen Ausblick auf verschiedene Projekte wie die Ausarbeitung der Bau- und Nutzungsordnung, die Bachöffnung im Rahmen des Hochwasserschutzprojektes Busslingen sowie eine für kommendes Jahr geplante Einwohner-Umfrage. Danach hielt Lukas Mösch, Präsident der Elektra Remetschwil, einen Vortrag über die Energiesituation, über den ebenfalls rege diskutiert wurde. Und bevor die «Steelband Remetschwil» endgültig den Apéro einläutete, wurde Gemeindeschreiber Roland Mürset zum 30-jährigen Dienstjubiläum mit einer Bildershow aus seiner langen Karriere geehrt.

Michael Lux