Gemeindeversammlung lehnt Kredit für vertiefte Abklärungen einer Gemeindefusion ab

Birrhard verabschiedet sich von einer möglichen Fusion mit Birr und Lupfig. Die Gmeind lehnte vergangenen Freitag einen Projektierungskredit ab, der eine vertiefte Prüfung des Zusammenschlusses beinhaltete.

Schlussendlich war das Ergebnis in Birrhard deutlich. Die Birreter sagten als einzige der drei Gemeinden «Nein» zum Projektierungskredit von 210 000 Fr. (Anteil Birrhard 70 000 Fr.). Birr und Lupfig sprachen sich am gleichen Abend ebenso deutlich für eine vertiefte Prüfung aus. Birrhard lehnte das Vorhaben mit 62 Nein zu 39 Ja ab. Gemeindeammann Daniel Knappe zeigte sich am Tag nach der Abstimmung enttäuscht. «Ich habe das Gefühl, die Ablehnung war mehr ein Bauchentscheid. Man hätte sich ja nichts verbaut und hätte eine klare Entscheidungsgrundlage gehabt», so der Gemeindeammann, der von einer vertanen Chance spricht. Die Diskussion dauerte etwa eine Viertelstunde sagte Knappe. Es gab Voten dafür und dagegen. Zum Ausdruck kam die Befürchtung, dass Birrhard im Falle einer Fusion mit Birr und Lupfig in einem grossen Gebilde überstimmt würde. Für Birrhard ist die Fusion vom Tisch, Birr und Lupfig dürften das Zusammengehen weiter prüfen, standen doch entsprechende Eventualanträge auf der Traktandenliste, falls Birrhard Nein stimmt.

Einstimmiges Ja zum neuen Schulhaus
Gutgeheissen wurde der Kredit von 3,43 Mio. Fr. für den Neubau eines Schulhauses. Seit August hat Birrhard eine Primarschulklasse mehr. Für die Tagesstrukturen fehlen passende Räume, und Vorschriften des BKS können nicht eingehalten werden, begründete der Gemeinderat seinen Antrag. Zudem wird in Birrhard viel gebaut, was zu mehr Einwohnern mit mehr Kindern führt. Der runde Tisch im Vorfeld der Gemeindeversammlung habe den Wind aus den Segeln genommen, glaubt Knappe. Der Kredit für das neue Schulhaus, das im Modulbau erstellt wird, passierte ohne Gegenstimme.
Ebenfalls ohne Gegenstimmen genehmigt wurden das Budget 2024 und der unveränderte Steuerfuss von 109 Prozent. Der Voranschlag rechnet mit einem positiven Ergebnis von 81 000 Franken. Vorgesehen sind Nettoinvestitionen von insgesamt 2,2 Mio. Fr. – darunter 2 Mio. Fr. für das neue Schulhaus.
Einstimmig bewilligt wurden Kredite von 193 000 Fr. (Anteil Birrhard 21 500 Fr.) für ein Atemschutzfahrzeug sowie von 540 000 Fr. (Anteil Birrhard 60 000 Fr.) für ein Pikettfahrzeug für die Regionale Feuerwehr Eigenamt. Schliesslich hiess die Versammlung das Einbürgerungsgesuch von Nicolaus Hendrick mit Tochter Leni Charleen einstimmig gut. An der Gemeindeversammlung nahmen 106 von 565 Stimmberechtigten (18,76 Prozent) teil. Nach eineinhalb Stunden konnte Gemeindeammann Daniel Knappe die Versammlung schliessen.

Benedikt Nüssli