Am 3. März stimmt Birrhard an der Urne über die vertiefte Abklärung eines Gemeindezusammenschlusses ab

Am 3. März stimmt Birrhard an der Urne über einen Projektierungskredit ab. Es geht darum, ob sich die Gemeinde weiterhin am Fusionsprozess mit den Gemeinden Birr und Lupfig beteiligen soll.

Die Gemeindeversammlung Birrhard lehnte am 24. November 2023 die Beteiligung an vertieften Abklärungen für einen Gemeindezusammenschluss von Birr, Birrhard und Lupfig mit 62 Nein- zu 39 Ja-Stimmen ab. Gegen diesen Entscheid ist das Referendum ergriffen worden. Am 3. März können die Stimmberechtigten an der Urne nochmals zu dem Geschäft Stellung nehmen. Ein Referendumskomitee hat mit 198 gültigen Unterschriften eine Wiederholung des Entscheides bewirkt – nötig wären 144 Unterschriften gewesen.
Das Referendumskomitee lud die Bevölkerung am vergangenen Mittwoch zu einem runden Tisch in die Turnhalle ein. Zum vornherein empfahlen die Initianten den Stimmberechtigten, dem Kredit für die Fusionsabklärungen zuzustimmen; Birrhards Kostenanteil beträgt 40 000 Franken netto.

Grosses Interesse
Das Interesse am Runden Tisch war gross, an die 70 Personen folgten der Einladung. Roman Strässle vom Referendumskomitee führte durch den Abend. Ziel sei, die Birreterinnen und Birreter zu sensibilisieren, damit sie sich eine eigene Meinung bilden können. Weiter soll der politische Prozess aufgezeigt und Fragen beantwortet werden. Danach stellten sich die zehn Mitglieder des Referendumskomitees kurz vor und nannten ihre Beweggründe, sich für ein Ja an der Urne zu engagieren. Worte fielen wie «auf Augenhöhe mitdiskutieren», «Zukunft aktiv gestalten», «Stillstand ist Rückschritt», «Einfach Nein sagen, geht nicht», «ich möchte Fakten, welche Vor- und Nachteile bringt die Fusion» oder «unser Dorf verändert sich, mehr Einwohner, mehr Kinder, mehr Verkehr, mehr Ausländer.»
Patrik Huber informierte anschliessend über den politischen Prozess. Mehrmals wurde an diesem Abend erwähnt, dass es nicht um die Fusion ginge, sondern um vertiefte Abklärungen. Auch die Kosten waren Thema: Von Gesetzes wegen sei der Gemeinderat dazu verpflichtet, über den Bruttokredit von 210 000 Fr. abstimmen zu lassen. Birrhards Anteil betrage 40 000 Franken netto, so Huber. Sagt Birrhard am 3. März Ja, werden sieben Arbeitsgruppen gebildet, die bis im Sommer die Grundlagen für einen Fusionsentscheid erarbeiten sollen.
Nach Huber informierte Martin Süess, Leiter der Gemeindeabteilung des Kantons über seine gemachten Erfahrungen bei anderen Fusionsprozessen. Er verstehe die Ängste und Befürchtungen, wichtig sei, dass die Bevölkerung in den Arbeitsgruppen möglichst gut eingebunden werde. Süess informierte auch über die finanzielle Unterstützung im Falle eines Zusammenschlusses (je Gemeinde 400 000 Fr. und für Birr als strukturschwache Gemeinde weitere 7,2 Millionen).
Die anschliessende Diskussion kam nur zögerlich in Gange, neue Erkenntnisse daraus gab es keine. Man darf gespannt sein auf den 3. März. (bn)