Komitee ergreift Referendum gegen die Einführung von Tempo 30 und sammelt Unterschriften

Der Entscheid an der Sommer-Gmeind sei kein demokratischer gewesen, findet ein Komitee um Marco Zurbrügg. Es will Tempo 30 an die Urne bringen und sammelt Unterschriften.

Am Donnerstag lancierte ein fünfköpfiges Referendumskomitee um den Oberrohrdorfer Marco Zurbrügg eine Unterschriftensammlung. Das Komitee ergriff das Referendum, weil es die flächendeckende Einführung von Tempo 30 auf Gemeindestrassen, die an der Sommer-Gmeind vom Souverän mit einer Zweidrittelsmehrheit angenommen worden war, zur Abstimmung an die Urne bringen möchte. Nötig sind dafür 281 Unterschriften, die bis zum 26. Juli bei der Gemeindekanzlei in Oberrohrdorf eingereicht werden müssen.
Auf Anfrage erklärt Marco Zurbrügg, das Komitee sei nicht grundsätzlich gegen die Einführung von Tempo 30 in Oberrohrdorf. «In unserem Komitee befürworten die meisten die Einführung von Tempo 30 im Bereich der Hinterbächlistrasse – bei der Schule.» Auch er würde sich das wünschen, sagt Zurbrügg. Eine flächendeckende Einführung würde das Referendumskomitee aber ablehnen. Wenig Sinn mache beispielsweise eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Rüslerstrasse oder auf der Bergstrasse.

Viel mehr Rechtsvortritte
Besorgt seien sie auch wegen der Rechtsvortritte, die mit der Einführung von Tempo 30 verbunden seien. Statt die Verkehrssicherheit im Dorf zu erhöhen, würden die vielen Rechtsvortritte eher für Unsicherheit sorgen. «Letztlich können daraus sogar mehr Unfälle resultieren», sagt Zurbrügg. «In diesem Fall bringt Tempo 30 keinen Mehrwert.»
In den letzten zehn Jahren, ergänzt er, seien auf Gemeindestrassen keine nennenswerten Unfälle passiert. Besorgt ist die Gruppe, die das Referendum einreichen will, auch deshalb, weil sie davon ausgeht, dass das Parkieren am Strassenrand, das schon jetzt als Problem bezeichnet wird, weiter zunehmen wird. «Das wird mit der Einführung von Tempo 30 zusätzlich verschärft.»

Tempo 30: Zwei Drittel sagten Ja
Nach einem Grossaufmarsch an der Sommer-Gmeind in Oberrohrdorf hatten am 13. Juni 352 Stimmberechtigte (von 2801 möglichen in der Gemeinde Oberrohrdorf) in der Mehrzweckhalle Stellung zur flächendeckenden Einführung von Tempo 30 bezogen. Das Resultat fiel an diesem Abend deutlich aus: 222 sagten Ja zum Bruttokredit von 100 113 Franken, der für die Beschilderung und Bodenmarkierungen aufgewendet werden muss. 118 Stimmberechtigte lehnten den Kredit ab.
Das Referendumskomitee ist der Meinung, dass das Pro-Tempo-30-Komitee im Vorfeld «extrem gut» mobilisiert habe. Die Tempo-30-Befürworterinnen und -Befürworter hätten im Vorfeld zur Gemeindeversammlung unter anderem Flyer verteilt, auf welchen ein kostenloser Kinderhütedienst während der Gemeindeversammlung angeboten wurde. «Das Pro-Lager war an der Gemeindeversammlung sehr gut vertreten», lautet Zurbrüggs Meinung. Er erachte den Entscheid zugunsten von Tempo 30 somit letztlich nicht als demokratisch. Auch deshalb wollen sie mit ihrer Unterschriftensammlung versuchen, dass es zu einer Referendumsabstimmung kommt.

Heidi Hess