Vorschau auf Gemeindeversammlung – vier Kreditabrechnungen für Strassensanierungen traktandiert

In Oberrohrdorf standen in den vergangenenen Jahren Strassensanierungen an. Diese kommen die Gemeinde günstiger zu stehen wegen einer kantonalen Gesetzesänderung.

An der Sommer-Gmeind vom 12. Juni geht es vor allem um Finanzielles – die Jahresrechnung 24, Kreditabrechnungen für Strassensanierungen, Pensenerhöhungen bei der Schulverwaltung und die Besoldung des Gemeinderats sind traktandiert. Umstrittenes ist auf den ersten Blick nicht in Sicht – die Rechnung schliesst erfreulich ab, die Kredite für Strassensanierungen wurden unterschritten, entnimmt man den Unterlagen. Der Oberrohrdorfer Gemeindeschreiber Thomas Busslinger sagt auf Anfrage: «Ich gehe von einer eher ruhigen Gemeindeversammlung aus.» Der Gemeinderat beantragt der Gmeind, die Jahresrechnung 2024 der Einwohnergemeinde zu genehmigen. Sie schliesst bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 85 Prozent um 1,39 Millionen Franken besser ab als budgetiert («Reussbote» vom 11. April). Es resultierte ein Gewinn von 349 067 Franken. Budgetiert war hingegen ein Defizit von 1,04 Millionen Franken. Zum erfreulichen Ergebnis haben vor allem höhere Steuereinnahmen beigetragen. Der Aufwand fiel jedoch teilweise auch tiefer aus – und die Gemeinde nahm 134 700 Franken aus dem Verkauf der Teilfläche einer Strassenparzelle ein.

Kosten tiefer für die Gemeinden
Der Gemeinderat legt der Versammlung vier Kreditabrechnungen für Strassensanierungen vor. Als erstes geht es um den 2012 genehmigten Bruttokreditanteil der Gemeinde über 4 Millionen Franken für die Sanierung der Kantonsstrasse K411, Etappe Zentrum (inklusive Werkleitungen). Der Verpflichtungskredit schliesst mit einer Kostenunterschreitung von 548 337 Franken ab (minus 13,5 Prozent). Die Gemeinde muss sich laut Schlussbericht finanziell weniger beteiligen: Der Kanton begründet die Abweichung mit der Revision der Strassengesetzgebung. In dem 2022 in Kraft getretenen Gesetz wurde eine Reduktion der Beitragssätze für die Gemeindebeiträge auf einheitlich 35 Prozent (vorher 60 Prozent) festgelegt. Aus diesem Grund sind die Kosten für Oberrohrdorf viel tiefer ausgefallen.
Auch bei der Sanierung der Etappe Badenerstrasse der Kantonsstrasse K411, für welchen die Gmeind vom Dezember 2013 einen Bruttokreditanteil von 5,03 Millionen Franken genehmigte, wurden die Kosten unterschritten. In diesem Fall sogar um 1,21 Millionen Franken (minus 24,17 Prozent). Dasselbe gilt bei der Sanierung der Kantonsstrasse K415/Busslingerstrasse zwischen der Einmündung Grossberg bis zur Grenze. An einer Urnenabstimmung (wegen Corona fand keine Gemeindeversammlung statt) wurde im Jahr 2020 dafür ein Verpflichtungskredit für den Bruttokreditanteil von 1,09 Millionen Franken genehmigt. Auch diese Abrechnung liegt vor. Der Kredit wurde um 375 650 Franken unterschritten (minus 34,4 Prozent).
Schliesslich wird dem Souverän eine Kreditabrechnung für einen 2020 genehmigten Bruttokredit von 33 400 Franken für die Erarbeitung des Sondernutzungsplans zu Reklameanlagen vorgelegt. Dieser Kredit wurde auch unterschritten (minus 12 538 Franken). Danach ist eine Pensenerhöhung bei der Schulverwaltung der Gemeinde von aktuell 65 Prozent auf 90 Prozent traktandiert. Die Erhöhung beinhaltet auch einen Anteil von 10 Prozent der Musikschule Rohrdorferberg (bisher 6,5 Prozent). Das aktuelle Stellenpensum reiche nicht mehr aus, wird dies begründet. Im Vergleich mit anderen Gemeinden sei die Schulverwaltung personell unterdotiert.

Besoldung soll gleich bleiben
Schliesslich entscheidet die Gmeind über die Besoldung des Gemeinderats für die kommende Amtsperiode 2026– 2029. Der Gemeinderat beantragt, diese unverändert zu lassen. Er hat die Besoldung vor vier Jahren überprüft und damals eine sehr kleine Anpassung vorgenommen, heisst es. Der Gemeindeammann wird für sein Engagement mit 49 000 Franken im Jahr entschädigt, der Vizeammann mit 28 500 Franken und die Gemeinderatsmitglieder erhalten je 25 500 Franken.
An der Gemeindeversammlung wird auch der Rechenschaftsbericht 2024 zur Genehmigung vorgelegt. Zudem entscheiden die Stimmberechtigten über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an zwei Einwohnerinnen und einen Einwohner mit Migrationshintergrund.

Marc Benedetti

Gemeindeversammlung Oberrohrdorf, Donnerstag, 12. Juni, um 19.30 Uhr in der Schulanlage Hinterbächli. Bei schönem Wetter im Freien, ansonsten in der Mehrzweckhalle.