Mellingen: Die Sommer-Gmeind diskutierte lange über die Neugestaltung der beiden Strassen im Zentrum

Die Gemeindeversammlung von Mellingen hat der Neugestaltung der Birrfeldstrasse und der Lenzburgerstrasse nach einer langen Debatte klar zugestimmt. Das Ganze kostet 10 Millionen. Widerstand gab es insbesondere von der FDP.

Das Thema, welches am Dienstag am meisten zu reden gab, war der beantragte Verpflichtungskredit über 6,74 Millionen Franken für die Aufwertung der Birrfeldstrasse bis zum Lindenplatz sowie der zweite Verpflichtungskredit für die Aufwertung der Lenzburgerstrasse über 3,31 Millionen Franken. Stadtrat Martin Huber (parteilos) rief die 127 anwesenden Stimmberechtigten dazu auf, Mut und «gesunden Menschenverstand» zu beweisen und der Neugestaltung zuzustimmen. Diese sei vom früheren Gemeinderat 2018 mit Umweltverbänden vertraglich vereinbart worden – im Gegenzug hatten diese den Bau der Umfahrung nicht bekämpft. Das Projekt sei eine Chance für Mellingen und eine tolle Visitenkarte, so Huber. Unter anderem sollen 144 neue Bäume gepflanzt werden, die Strassen für Autos verschmälert und der Langsamverkehr dafür mehr Platz erhalten.

Viele Wortmeldungen für und wider
Es gab rund 15 Wortmeldungen für und wider die Strassenaufwertung (siehe auch Seite 3). Die FDP Mellingen wollte die beiden Geschäfte zurückweisen. «Im Grundsatz ist die Aufwertung unbestritten», sagte Martin Rubi, «entscheidend ist aber zu welchem Preis.» Rubi stellte zwei Rückweisungsanträge. Die Projekte sollten überarbeitet werden, in einem vernünftigen Kostenrahmen liegen und der Stadtrat solle von allen Bau-Projekten der nächsten Jahre im Finanzplan für 48 Millionen Franken transparent den Zeitpunkt und die Kosten bekanntgeben. Die Anwesenden lehnten die beiden Rückweisungsanträge mit 71 Nein- zu 38 Ja-Stimmen (Birrfeldstrasse) respektive 78 Nein- zu 40 Ja-Stimmen ab (Lenzburgerstrasse). Ein gewichtiges Argument für die Aufwertung, das Stadtpräsidentin Györgyi Schaeffer (parteilos) an der Versammlung vorbrachte, waren die Beiträge des Bundes an die Kosten. Danach wird Mellingen für die Birrfeldstrasse 1,22 Millionen Franken an den Strassenbau erhalten und für die Lenzburgerstrasse 547 200 Franken. Am Schluss der über drei Stunden dauernden Marathon-Versammlung wurden beide Kredite mit 79 Ja- zu 31-Nein-Stimmen angenommen. Die Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum. Die FDP Mellingen überlegt sich mit der SVP, es zu ergreifen.

Ja zur Neu-Besoldung des Stadtrats
Die Rechnung 2025 und vier Kreditabrechnungen, welche zum Teil sehr alte Projekte betreffen, wurden ebenfalls durchgewunken. Es ging um den Planungskredit Entwicklungsrichtplan Zentrum (PLAZA), den Neubau Trafostation Bahnhofstrasse Süd, die neuen Stromzähler (Smart Metering) und die Werkleitungen Umfahrung. Die Kredite wurden allesamt überschritten. Die Jahresrechnung schloss mit einem Gewinn von 536 847 Franken ab. Ebenso befand die Versammlung über die Vorlage zur Neubesoldung des Stadtrats per 1. Januar 2027. Die neue Vorlage, bei welcher der Stadtrat und Angehörige wegen der Ausstandspflicht den Saal verliessen, wurde einstimmig und ohne Gegenstimmen genehmigt. Neu ist: Das Pensum des Stadtpräsidiums wird von 50 auf 60 Prozent erhöht; die Jahresentschädigung beträgt 90 000 Franken. Die Pensen des Vize-Stadtpräsidiums und der übrigen Mitglieder des Stadtrats bleiben gleich. Neu werden Pauschalspesen eingeführt. Total beträgt die jährliche Entschädigung für den Stadtrat 213 500 Franken. Dazu kommen Sitzungsgelder. Lesen Sie weiter auf Seite 3

Marc Benedetti