Birrhard: Gemeindeverwaltung erhält viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Sie plädiert für Zurückhaltung

Die Behörden müssen in Birrhard zurzeit mehr Anfragen als üblich beantworten. Das beansprucht viel Zeit und geht ins Geld. Der Gemeinderat bittet deshalb um etwas mehr Zurückhaltung.

Eine kleine Gruppe von Birretern hält die Gemeindeverwaltung auf Trab. Im Wochenrhythmus deckt sie die Verwaltung im 1000-Seelen-Dorf mit Anfragen oder Einwendungen ein. Oft sind sie ähnlichen Inhalts, manchmal werden auch die gleichen Anfragen von verschiedenen Personen gestellt. Gemeindeammann Daniel Knappe erklärt auf Anfrage, dass es dabei vor allem um baurechtliche Themen gehe. Deren Bearbeitung durch die Gemeindeverwaltung braucht Zeit und sie geht ins Geld.

Das belastet alle Steuerzahlenden
Der Gemeinderat wandte sich deshalb im jüngsten Birrharder Mitteilungsblatt an die Bevölkerung und informierte: «In letzter Zeit erreichen die Gemeindeverwaltung vermehrt gleichartige Anfragen von einzelnen Personen.» Die Bearbeitung dieser Anfragen sei mit einem erheblichen zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden – sowohl für die Gemeindeverwaltung als auch für die dafür beigezogenen externen Fachstellen. «Die dadurch entstehenden Kosten belaufen sich insgesamt auf mehrere Steuerprozente und belasten letztlich alle Steuerzahlenden in Birrhard.»
Der Gemeinderat bittet die Bürgerinnen und Bürger um Rücksichtnahme. Es sei «von wiederholten Anfragen zum gleichen Sachverhalt abzusehen, sofern keine neuen Erkenntnisse oder wesentlichen Informationen vorliegen.» So könnten unnötige Kosten für die Gemeinde vermieden werden.

Daniel Knappe betont gleich zu Beginn: «Es ist das gute Recht jeder Bürgerin und jedes Bürgers, bei der Gemeindeverwaltung Anfragen einzureichen.»

Missbrauch durch wenig Personen
In Birrhard wird dieses Recht allerdings von einer kleinen Gruppe missbraucht. Die Mitglieder dieser altersdurchmischten Gruppe, welcher laut Knappe hauptsächlich langjährige Einwohnende von Birrhard angehören, würden die Verwaltung denn auch übermässig beschäftigen. «Aktuell erhält unsere Verwaltung mehrere Anfragen im Monat», erklärt er. Das sei ungewohnt. Verschiedene Personen würden immer gleiche Kontroll- oder Sachfragen bei der Gemeindeverwaltung einreichen. «Die Beantwortung von Anfragen», meint der Ammann, «gehört durchaus zum Aufgabenbereich der Gemeindeverwaltung». Stossend sei allerdings, dass sich die Behörden regelmässig mit nahezu identischen Anfragen bei geringfügigen Abweichungen auseinandersetzen müssten. Und oft seien es auch Anfragen, welche die Gemeinde gar nicht betreffen. Eine Schnur, die auf einer Baustelle nicht schön gespannt sei oder Bauarbeiter, die ihren Helm nicht tragen. «Auf die Dauer summiert sich das sehr stark», sagt Knappe. Zudem würden viele dieser Anfragen zusätzlich juristische Abklärungen erfordern und auch die externe Bauverwaltung – in Birrhard handelt es sich um die Regionale Bauverwaltung WSW AG in Muri – beschäftigen.
Die Gründe für die zahlreichen Anfragen in der Gemeinde Birrhard können sich weder Gemeindeammann Daniel Knappe noch Vizeammann Gaudenz Lüchinger erklären. Knappe ist aber der Meinung, dass es für Bürgerinnen und Bürger zu einfach sei, Anfragen einzureichen, ohne die Kostenfolgen tragen zu müssen. «Die Kosten, welche Bearbeitung und Beantwortung nach sich ziehen, tragen alle Steuerzahlenden», erklärt er. In Birrhard belaufe sich dieser Betrag zurzeit auf mehr als einem Steuerprozent.

Heidi Hess