An der Gemeindeversammlung in Mellingen hat der Schreibende einen Antrag zur Senkung der Unterschriftenzahl für das fakultative Referendum vertreten. Die Aussage meinerseits, in der Revision der Gemeindeordnung von 2015 sei das Quorum von einem Zehntel der Stimmberechtigten auf einen Fünftel also 20 Prozent erhöht worden, ist falsch. Der Einwand von Martin Rubi ist darum berechtigt. Eine Recherche im Gemeindearchiv gibt ihm recht und zeigt, dass bereits 1981 ein Quorum von 20 Prozent nötig war, um ein Referendum zu erreichen. Damals hatte Mellingen circa 3300 Bewohnerinnen und Bewohner, was circa 2000 stimmberechtigten Frauen und Männern entsprach. Mit 400 Unterschriften konnte also ein Referendum erreicht werden. Heute hat Mellingen circa 3200 Stimmberechtigte und es braucht circa 640 Unterschriften für ein Referendum. Dass die Beteiligung an Gemeindeversammlungen tendenziell zurückgeht, ist dagegen kaum zu bezweifeln. Meine Nachforschung hat auch ergeben, dass die Beteiligung in Mellingen erstmals 1972 nach Einführung des Frauenstimmrechts unter zehn Prozent gesunken ist. Die Mellinger Statistik reicht bis in die 60er-Jahre, als noch Stimmzwang herrschte. Damals waren Beteiligungen zwischen 40 und 50 Prozent die Regel und Entscheide ohne Zweifel breiter abgestützt als heute – allerdings mussten damals die Frauen zu Hause bleiben. Heute pendeln wir zwischen drei und fünf Prozent. Dieser Trend ist ungebrochen und stellt unsere direkte Demokratie in den Gemeinden vor grosse Herausforderungen. Ein starkes Referendum kann darum wichtige Entscheide der Gemeindeversammlungen durch eine «Zweitmeinung» aller Stimmberechtigten absichern. Gut, dass wir engagiert und kritisch darüber diskutieren können, auch an einer Gemeindeversammlung.

Hanspeter Koch, Mellingen