Mellingen, Oberrohrdorf, Stetten, Tägerig und Bellikon wollen Zahlen und Fakten zur polizeilichen Grundversorgung abklären

Die Regionalpolizei Rohrdorferberg-Reusstal hat turbulente Zeiten hinter sich. Der Fortbestand wurde von den zehn Vertragsgemeinden hinterfragt – im April offiziell der Fortbestand verkündet. Doch kaum ist die Meldung verhallt, kündigen fünf Gemeinden an, dass sie die polizeiliche Grundversorgung fundiert überprüfen wollen.

Es brodelte bereits vor einem Monat kurz nach der offiziellen Pressemitteilung zur Weiterführung der Regionalpolizei Rohrdorferberg. Zu hören war hinter vorgehaltener Hand, dass der Entscheid für die Weiterführung bei der Repolkommission der zehn Vertragsgemeinden wegen des Bevölkerungsanteils äusserst knapp ausfiel. Die Vertretenden der Gemeinden Bellikon, Mellingen, Oberrohrdorf, Stetten und Tägerig stimmten dagegen. «Es ging damals nicht um ein «Nein» zur Regionalpolizei, sondern darum, eine vertiefte und transparenten Evaluation der verschiedenen Varianten zu erarbeiten. Zu dieser Zeit war die Evaluation noch nicht abgeschlossen und es lagen keine belastbaren Zahlen vor», führt Stephan Schibli, Gemeindeammann Stetten aus. Deshalb hätten die fünf Gemeinden zu diesem Zeitpunkt keine Entscheidung dieser Tragweite fällen können. Gemäss Medienmitteilung wollen sie nun eine vollständige, vergleichbare und faktenbasierte Entscheidungsgrundlage erarbeiten. Betont wird, dass nach der vollständigen Prüfung es durchaus sein könne, dass am Ende die Repol Rohrdorferberg die beste Lösung sei.

Vergleich ist nicht einfach
Die Gemeinden Fislisbach, Mägenwil, Niederrohrdorf, Remetschwil und Wohlenschwil, welche sich bereits für den Fortbestand aussprachen, weisen darauf hin, dass man nicht Äpfel und Birnen miteinander vergleichen könne. Die polizeilichen Leistungen, welche man bei der Kapo vielleicht günstiger einkaufen könne, sei eine abgespeckte Version. So würde die Repol andere Aufgaben ausführen, als die Kapo. Verkehrskontrollen in den Gemeinden, Verkehrsunterricht und Gewaltprävention an Schulen müssten separat oder gar bei einem anderen Anbieter eingekauft werden. Und weniger Patrouillen würden durchgeführt. Doch genau diese Aussagen wollen, gemäss Medienmitteilung, die Gemeinden Bellikon, Mellingen, Oberrohrdorf, Stetten und Tägerig abklären. «Wir haben keinen Streit unter den Vertragsgemeinden. Wir wollen lediglich eine transparente und faktenbasierte Entscheidungsgrundlage erarbeiten, die eine langfristig tragfähige, qualitativ hochwertige und wirtschaftlich sinnvolle Lösung für die Sicherheit der Bevölkerung ermöglicht», sagt Stephan Schibli, Gemeindeammann Stetten. «Es kann durchaus sein, dass wir an der bestehenden Lösung mit der Repol festhalten.» Doch zuerst wolle man unterschiedliche Organisationsmodelle und auch verschiedene Anbieter systematisch prüfen und vergleichbar gegenüberstellen. Das sei bis jetzt nicht klar auf den Tisch gekommen. Erste Abklärungen im Rahmen der eingesetzten Repolkommission hätten bereits gezeigt, dass die vorliegenden Grobangebote – insbesondere in preislicher Hinsicht – deutlich variieren. Dass obwohl Leistungsangebote insgesamt vergleichbar seien, jedoch in einzelnen Punkten geringfügig voneinander abweichen.

Arbeitsgruppe wird eingesetzt
Die Evaluation wird durch eine interne Arbeitsgruppe aus politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern der fünf Gemeinden durchgeführt. Der Beizug externer Fachkompetenz wird situativ geprüft. In die Prüfung einbezogen werden insbesondere die Kapo Aargau, die Repol Rohrdorferberg-Reusstal sowie die Stadtpolizei Baden; ergänzend können auch weitere Regionalpolizeien berücksichtigt werden. In der Mitteilung steht weiter: «Die beteiligten Gemeinden sind überzeugt, dass Entscheide von dieser Tragweite auf einer vollständigen und konsistenten Datengrundlage basieren müssen.» Entsprechend werde im Evaluationsprozess besonderer Wert auf Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Vergleichbarkeit gelegt.

Resultat soll bis Ende Juli vorliegen
Die Ergebnisse der Evaluation sollen bis Ende Juli vorliegen. In der Medienmitteilung steht: «Die fünf Gemeinden werden zu gegebener Zeit über das weitere Vorgehen informieren. Die Evaluation bildet die Grundlage für die weiteren politischen Entscheide.» Die Repol Rohrdorferberg-Reusstal werde ihre Aufgaben während der Evaluationsphase gemäss dem geltenden Gemeindevertrag unverändert weiter ausführen. Mit diesem Vorgehen verfolgen Bellikon, Mellingen, Oberrohrdorf, Stetten und Tägerig das klare Ziel, eine professionelle, verlässliche und zukunftsfähige polizeiliche Versorgung ihrer Gemeinden sicherzustellen – bei gleichzeitig verantwortungsvollem Umgang mit öffentlichen Mitteln und einem optimalen Preis-Leistungs-Verhältnis.
Wie wäre das weitere Vorgehen, wenn sich alle fünf Gemeinden oder auch einzelne davon für eine andere polizeiliche Grundversorgung entscheiden würden? Der Vertrag mit der Repol müsste mit der Kündigungsfrist von zwei Jahren gekündigt werden.

Debora Gattlen